Auswege aus der Krise

(Erstveröffentlicht auf Facebook am 30. April 2020)

Die Coronakrise, die Grundrechte und der Impfstoff

Geplant war z.B. die Schulen am 4. Mai wieder zu öffnen. Nunmehr sollen sie erst nur teilweise wieder geöffnet werden. Wird die Ausnahmesituation „der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ allmählich zur „neuen Normalität“? Ist das mit dem Grundgesetz vereinbar? Ist der Ausweg einzig durch einen Impfstoff möglich? Wie lange aber wird man darauf warten müssen und wie realistisch ist dieses Heilsversprechen?

Das Infektionsschutzgesetz

Neuerdings gibt es das Infektionsschutzgesetz[1] und das Prinzip der Unteilbarkeit der Menschenrechte wurde außer Kraft gesetzt. „Unteilbarkeit meint, dass die Rechte alle gleichermaßen wichtig und anzustreben sind. Es gibt weder „unwichtige“ noch „weniger bedeutsame“ Menschenrechte.“[2]

Eine Pandemie bricht mit großer global-medialer Präsenz über uns ein und das Menschenrecht wird zerstückelt. Das recht auf „Leben und körperliche Unversehrtheit“(Art 2 Absatz 2 BGB) wird als oberste Norm über „das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit“(Art 2 Absatz 1) gesetzt.

Gesundheit, die „körperliche Unversehrtheit“, das nackte Überleben der größtmöglichen Zahl wird utilitaristisch zum obersten Prinzip erhoben.

Die Menschenrechte werden plötzlich quasi verantwortungsethisch in Hinblick auf mögliche Folgen verhandelt und gegeneinander ausgespielt.

Die neue Normalität

Um nun die Gesundheit, die „körperliche Unversehrtheit“, das nackte Überleben der größtmöglichen Zahl der Menschen zu schützen, wurden durch das Infektionsschutzgesetz die Grundrechte mit Abstandsregeln etc. drastisch eingeschränkt. Auch die Angst vor dem moralisch bedenklichen Dilemma, dass ggfs nicht genügend Klinikbetten und Beatmungsmaschinen bereit stehen könnten, wurde ebenfalls als Grund angeführt. (Die rettende Wirkung der Beatmungsmaschinen wird mittlerweile in Frage gestellt.[3])

In besonderer Weise aber sind die Menschenrechte der Kinder betroffen, die hier nur als Beispiel etwas näher betrachtet werden:

Die Kindheit ist gemessen an der durchschnittlichen Lebenserwartung eines Menschen kurz – aber umso wichtiger und prägsamer ist sie. Dabei sind die Kinder (wie mittlerweile immer mehr Studien belegen[4]) am wenigsten gefährdet und tragen am wenigsten zur Verbreitung des Virus bei.

Keine Bildung, keine Freizeit, keine Spielplätze, Notbetreuung allenfalls mit Mundschutz, nur noch zuhause bleiben, Konsum, Fernsehen und Computerspiele? Wie massiv werden die Menschenrechte der Kinder eingeschränkt? Was wird aus der Coronageneration?

Das Infektionsschutzgesetz sieht aber vor, dass das Recht auf faktisches Überleben der Risikogruppen mehr wiegt, als die Menschenrechte der Kinder auf persönliche Entfaltung. Ist das verhältnismäßig?

Auch der sogenannte ökonomische Shutdown und Lockout sind auf längere Sicht kaum zu verantworten. Gerade die kleinen Unternehmer werden in die Insolvenz getrieben. Die großen Unternehmen, die steuerhinterziehenden Global Player werden sie schlucken und die Schere zwischen Arm und Reich wird noch weiter auseinandergehen.

In vielen Ländern der sogenannten Dritten Welt verhungern die Tagelöhner aufgrund von Erwerbs- und Ausgangssperren in ihren Hütten, in denen sie normalerweise nur schlafen gehen.

So scheint es verantwortungsethisch richtig, ja angeblich solidarisch zu sein, in einer Art Ausnahmezustand die Menschenrechte umfassend auszusetzen – um das Recht auf Überleben der gefährdeten Personengruppen zu schützen.

Das aber verstößt gegen alle drei Prinzipien der Universalität, Unteilbarkeit, Unveräußerlichkeit der Menschenrechte.

Nicht zuletzt ist es eine Ideologisierung der Unsterblichkeit: Der Tod, das Sterben sollen am besten gleich  medizinisch abgeschafft werden. Wir sollen möglichst unendlich leben und konsumieren, so, als wären wir und unser Planet unsterblich. Doch die Ressourcen unserer Erde sind endlich und unser Tod konnte bislang nicht abgeschafft werden. Angesichts seiner stellt sich uns allererst die Frage nach dem Sinn unseres Lebens: Haben oder Sein? Quantität oder Qualität?

Wenn schon Ausnahmezustand – dann aber zumindest befristet.

Die Schulen sollten eigentlich schon am 4. Mai wieder geöffnet werden.

Wird der Ausnahmezustand allmählich zur „neuen Normalität“, wie Olaf Scholz sagte?[5]

Per Grundgesetz aber darf ein Ausnahmezustand nicht als „neue Normalität“ verklärt werden. Denn ein Ausnahmezustand ist ein Ausnahmezustand. Ihn als Normalzustand zu erklären ist eine Verfassungsänderung, ja die Abschaffung des Grundgesetzes schlechthin![6]

Die Reproduktionszahl von Corona liegt unter 1 und es gibt genügend Klinikbetten und die Kinder scheinen kaum als Virenschleuder in Erscheinung zu treten.

Gehen wir von den derzeitigen Todesfällen in Deutschland mit Corona aus, so waren die Todesfälle bei der medial verschwiegenen Influenza-Pandemie 2017/ 2018 unvergleichlich höher.[7]

Worauf sollen wir also noch warten?

Die vermeintliche Impflösung

Zur Begründung für die anhaltenden Kontaktverbote, Schulschließung etc. und der zusätzlichen Maskenpflicht im ÖVP und Geschäften wird auch der noch fehlende Impfstoff proklamiert.

Die Frage, wie können wir die Zahl der Todesopfer möglichst gering halten? wird plötzlich in die Frage nach der Reproduktionszahl des Virus umgedeutet:

Wie können wir es überhaupt vermeiden, dass sich Menschen anstecken?

Die Vision ist: Möglichst keiner steckt sich an und wir warten auf die Erlösung.

Durch eine weltweite Impfpflicht soll dann die ganze Menschheit gerettet werden.

So aber wird die Krise unverantwortbar auf unbestimmte Zeit hinausgeschoben.

Und die Stunde der Pharmaindustrie hat geschlagen.

Dabei genießt die Pharmaindustrie mit Monsanto und Co. den eh schon erdenklich schlechtesten Ruf. Zum Beispiel in der industrialisierten Landwirtschaft, für die sie genetisch manipuliertes Saatgut, Hybride, Pestizide, Glyphosat herstellt. Lauter Gifte, an denen weltweit Menschen erkranken. Die Pharmaindustrie fördert massiv die Monokultur, die industrialisierte Fleisch- und Futtermittelproduktion und trägt somit erheblich zum Klimawandel bei. Auch die Bereiche der Arzneimittelproduktion (man denke etwa an die Marktüberschüttung mit Antibiotika) und der Schönheitspharmazie mit ihren Tierversuchen verzeichnen gemeinhin keine gute Reputation.

Ausgerechnet die Pharmaindustrie soll uns retten?

Besteht so nicht die Gefahr einer globalen Pharmadiktatur?

Unter dem weltweiten Konkurrenzdruck und der Schirmherrschaft Bill Gates wird bereits auf Hochtouren geforscht – vermutlich auch schon an Menschen in Indien und Afrika. Für den Impfstoff wird es Opfer geben. Keiner kann die möglichen Neben- und Folgewirkungen abschätzen.

Aber realistisch gesehen ist die Impflösung noch eine ferne Utopie.

Spezialisten wie z.B. Herr Lauterbach gehen davon aus, dass wohl erst in zwei Jahren ein seriöser Impfstoff bereitgestellt werden kann.[8] Und der neue von Bill Gates präferierte RNA-Impfstoff wohl erst in 5 Jahren.[9]

Wir sollen also zwei bis 5 Jahre auf die Erlösung warten? Und das in diesem menschenverachtenden Ausnahmezustand? Zwei bis 5 Jahre in einem Ausnahmezustand verharren, der allmählich zur „neuen Normalität“ wird? Welche Folgen wird der Shutdown mit sich bringen? Inwieweit ist das zu verantworten?

Die durch die Medien und staatlichen Verordnungen geschürte Angst vor der Verbreitung des Virus bricht nicht ab. Angst aber ist ein schlechter Ratgeber.

Menschen ereifern sich der „neuen Normalität“ und fordern sogar eine Maskenpflicht und die Schüler*innen, medial durch den Influencer Rezo angestachelt, möchten plötzlich gar nicht mehr in die Schule gehen![10]

Ein zweijähriger Ausnahmezustand aber ist mit dem Grundgesetz kaum zu vereinbaren. Die höchste Gesundheitsnorm rechtfertigt diese Grundrechtsverletzungen in keiner Weise und schon gar nicht in dem Gewand einer „neuen Normalität“.

Es wird höchste Zeit, dass diese unsinnigen Kontaktsperren auf die gefährdeten Personenkreise beschränkt werden. Auch die Gefährdeten aber sollten das Recht haben, selber zu entscheiden, ob sie in besonderer Weise geschützt werden möchten: ob sie mehr Wert auf Lebensqualität oder Lebensquantität legen.

Die den Risikogruppen angehörigen Menschen werden sich freiwillig schützen und Kontakteinschränkungen einhalten und die anderen werden sich solidarisieren und ebenfalls gehörigen Abstand halten. Dazu brauch es vermutlich keiner staatlichen dem Grundgesetz widersprechenden Verordnungen. Und tatsächlich wurde die Reproduktionszahl unter eins gemäß den Zahlen des RKA bereits vor dem Lockdown und Shutdown in Deutschland erreicht[11]. Die Grundrechtseinschränkungen hätte man sich somit sparen können.

Für Risikogruppen stehen derzeit hinreichend viele Klinikbetten bereit, die Reproduktionszahl ist sehr gering und die Zahl der Menschen, die mit Corona gestorben sind, liegt in Deutschland unter 7000.[12] Worauf warten wir noch?

Wir fordern also: Gebt uns und insbesondere auch den Kindern unsere Grundrechte zurück!

Öffnet die Schulen und die Spielplätze! Beendet den Shutdown und Lockout!

Natürlich wird es so insbesondere bei den weniger gefährdeten Menschen wieder vermehrt Infizierungen geben. Einige werden vermutlich mit CoronaVorgängerviren bereits Kontakt gehabt haben und somit einen kaum symptomatischen Krankheitsverlauf aufweisen. Andere werden es wie eine Grippe durchstehen und einige Wenige werden mit Corona hart zu kämpfen haben. Für diejenigen aber stehen die Klinikbetten unseres mittlerweile weltweit rühmlichen Gesundheitssystems bereit. Die anfangs so favorisierten Beatmungsmaschinen hingegen scheinen sich leider nicht bewährt zu haben.

Anstatt auf die messianische Erlösung durch einen Impfstoff zu warten, bleibt uns vielleicht gar nichts anderes übrig, als auf die sogenannte Herdenimmunität zu setzen.

Wenn das lange Warten auf die Impferlösung grundsätzlich nicht zu verantworten ist, dann ist vielleicht gerade die allmähliche kontrollierte „Durchseuchung“ der einzige realistische Weg?

Wir benötigend dringend Menschen, die bereits immun geworden sind und den lebensbedrohten Risikogruppen ohne Ansteckungsgefahr und vor allem auch ohne Ansteckungsangst helfen können. Nach dem Motto: Lieber ein/ zwei Wochen eine Grippe durchmachen als zwei Jahre lang in einer „neuen Normalität“ mit massiven verfassungswidrigen Grundrechtseinschränkungen und Angst durchs Leben gehen zu müssen. Durch zuverlässige Antikörpertests wird man vielleicht sogar feststellen, dass es eine gewisse Herdenimmunität bei einigen Menschen bereits gibt. Vermutlich haben schon einige mit älteren oder andersartigen Coronaviren Kontakt gehabt. Bei einer 60/70 % Herdenimmunität wird COVID-19 kaum mehr eine Chance haben und wir könnten somit die Coronakrise überwinden, ohne unser Grundgesetz zu opfern.

Für ein gutes Immunsystem benötigen wir Frischluft, Bewegung, gutes Essen, viele soziale Kontakte und Körperkontakt.

Zu viel Antibiotika, Tabletten, industrialisierte Landwirtschaft, schlechte Luft

und zu viel Hygiene sind für ein gutes Immunsystem keinesfalls gut.

Nichtsdestotrotz halte auch ich mich in der Öffentlichkeit strickt an die verfassungswidrigen Kontaktbeschränkungen und das Maskenspiel. Ich möchte niemanden Angst machen!

Gegenüber den Risikogruppen sind die Abstandsregeln ja auch sinnvoll: und da gebe ich mir auch echt Mühe – obwohl das nicht leicht ist: man muss kranken oder sehr alten isolierten Menschen gegenüber nur etwas nett und hilfsbereit sein und schon haben sie die Regeln vergessen und laden einen prompt zu sich nachhause ein. Das habe ich gestern gleich zweimal erlebt und pflichtgemäß Abstandsregeln befolgt. So schnell verlieren die Menschen ihre Menschlichkeit Gott sei Dank nicht. Was aber ist, wenn wir in einer „neuen Normalität“ zwei Jahre lang auf die Erlösung, den Impfstoff warten?

Düsseldorf, 30.04.2020

klissenb


[1] https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/IfSG.pdf

[2] https://reset.org/knowledge/menschenrechte

[3] https://www.zentrum-der-gesundheit.de/news/corona-sterberate-beatmungspatienten-200105171

[4] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/familien-im-corona-stress-macht-die-kitas-auf-a-00000000-0002-0001-0000-000170604429?sara_ecid=soci_upd_wbMbjhOSvViISjc8RPU89NcCvtlFcJ etc.

[5] https://www.rnd.de/politik/coronavirus-bundesregierung-erwartet-fur-lange-zeit-eine-neue-normalitat-SRCOC2YPIOG2ZO2OAMJD66SQSI.html

[6] https://youtu.be/yhCzVhmdG3Y

[7] https://influenza.rki.de

[8] https://www.watson.de/deutschland/coronavirus/740387892-hart-aber-fair-karl-lauterbach-ende-von-corona-zustand-erst-2022

[9] Vergleiche hierzu https://youtu.be/LfbbikCPoHk und https://www.youtube.com/watch?v=w0DMuH44h1Y&app=desktop

[10] https://www.youtube.com/watch?v=ZiYLQXS-ufs

[11] https://youtu.be/Vy-VuSRoNPQ

[12] Dabei ist keinesfalls gesagt, dass sie an Corona gestorben sind. Häufig treten mehrere Virusinfektionen gleichzeitig auf – aber es wird nur auf Corona fokussiert getestet.